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Wiktionary

Bedeutungen:
1. deutsches Prozessrecht: Disziplinarmaßnahme (nach {{Ref-dejure|§§|380|ZPO}}, {{Ref-dejure||390|ZPO}}; {{Ref-dejure|§|89|FamFG}}; {{Ref-dejure|§§|51|StPO}}, {{Ref-dejure||70|StPO}}; {{Ref-dejure|§§|177|GVG}}, {{Ref-dejure||178|GVG}}), welche dazu dient, Ungehorsam und Ungebühr einer Person in einem Verfahren zu ahnden, und welche zum Tragen kommt, wenn das angeordnete Ordnungsgeld nicht eingetrieben werden kann 2. deutsches Zwangsvollstreckungsrecht nach ZPO: Ordnungsmittel nach {{Ref-dejure|§|890|ZPO}}, mit dem eine Duldung oder Unterlassung des Schuldners erzwungen wird, nachdem dieser einer Verpflichtung zur Duldung oder Unterlassung zuwidergehandelt hat und ein Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden konnte

Synonyme:
Keine


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Ordnungsmittel

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